Letzten Sonntag war Bundestagswahl – ein guter Zeitpunkt, mal so ein paar allgemeine Gedanken im Bezug auf Politik und Politiker zu Papier zu bringen bzw. in die Tastatur zu hacken. Die Wahlen standen und stehen ja insgesamt unter keinem guten Stern – das geht bei dem umstrittenen Mi\u00dftrauensvotum gegen den Kanzler los und geht dann \u00fcber das Gezeter \u00fcber die Nachwahl in Dresden hin zum allgemein als unbrauchbar angesehenen Wahlergebnis.<\/p>\n
Man mu\u00df den Politikern aber zumindest sportliche Qualit\u00e4ten bescheinigen. Sie hetzten durch den Wahlkampf, als w\u00e4re der Leibhaftige hinter ihnen her und bewiesen Stehverm\u00f6gen und Sitzfleisch in ausufernden Debatten, Diskussionsrunden und Interviews, alles f\u00fcr das erkl\u00e4rte Ziel, Deutschland nach vorne zu bringen, wo auch immer dieses omin\u00f6se vorne auch ist. Und eben weil das keiner so genau wei\u00df, gibt es zwei Disziplinen, in denen Spitzenpolitiker wahrhaft Weltspitze sind und ansatzlos bei den olympischen Spielen teilnehmen k\u00f6nnten: Bodenturnen und Wassersport – immerhin beherrschen sie die Rolle r\u00fcckw\u00e4rts und auch das R\u00fcckw\u00e4rtsrudern absolut meisterhaft.<\/p>\n
Auch eine dritte Sportart m\u00fcssen die Politiker wunderbar beherrschen – das Reden. Damit meine ich nicht, da\u00df sie rhetorisch ein bissl was drauf haben sollten, das haben eh nur die allerwenigsten, nein, die eiserne Grundregel f\u00fcr politisches Reden ist, da\u00df man m\u00f6glichst nichts sagt. Die Aussagen, die man trifft, m\u00fcssen so dehnbar sein wie Kaugummi, man darf sich ja um Himmels Willen nicht auf irgendwas konkretes festlegen, das k\u00f6nnte der W\u00e4hler ja sp\u00e4ter tats\u00e4chlich einfordern wollen.<\/p>\n
Und genau das ist es, was mir an der Politik im allgemeinen so sauer aufst\u00f6\u00dft. Da wird geredet und diskutiert und gemacht und getan, und am Ende kommt eigentlich nix verwertbares bei raus. Die Standardeinstellung ist ja nicht ohne Grund das klare und entschlossene Jein. In der Wirtschaft kann sowas nicht funktionieren, da m\u00fcssen Entscheidungen getroffen werden, denn wer dort zu sp\u00e4t kommt, den bestraft die Konkurrenz. In der Politik hingegen wird ein Problem entweder so lange breitgeredet, bis es keinen mehr interessiert, oder man sitzt es aus – Hauptsache man trifft keine Entscheidung, die m\u00f6glicherweise die Wiederwahl gef\u00e4hrden k\u00f6nnte. Klar, ist ja auch wesentlich bequemer, in den Debatten einfach nur rumsitzen zu k\u00f6nnen und Zeitung zu lesen als mitzudenken oder sogar eine eigene Meinung dazu zu haben (und diese wenns hoch kommt auch noch zu \u00e4u\u00dfern). Daf\u00fcr wachen dann pl\u00f6tzlich alle auf, wenns um v\u00f6llig unwichtige Dinge geht, wie zum Beispiel die Dekoration des Rednerpults…<\/p>\n
Da nutzt es dann auch nix, da\u00df Volk darauf einzuschw\u00f6ren, ja die richtigen Leute und die richtige Partei zu w\u00e4hlen, denn nur die richtige Partei kanns ja richten. Wahlkampf also aller Orten, man \u00fcberbot sich wieder einmal gegenseitig mit Kundgebungen und nat\u00fcrlich auch beim Plakate kleben. Eine besondere W\u00fcrdigung mu\u00df ich an dieser Stelle f\u00fcr das Wahlkampfteam von Frau Merkel loswerden, das k\u00f6nnte ansatzlos in die Werbebranche gehen, wahlweise f\u00fcr Faltencreme oder f\u00fcr Bildbearbeitungsprogramme – die Frau auf den Wahlplakaten hatte jedenfalls nur noch entfernte \u00c4hnlichkeit mit Frau Merkel. Man kanns mit der Sch\u00f6nf\u00e4rberei auch \u00fcbertreiben. Daran zeigt sich aber wieder, da\u00df es f\u00fcr Politiker aller Couleur vor allem im Wahlkampf wichtiger ist, in den Medien eine gute Figur zu machen als Wert auf ein schl\u00fcssiges Regierungskonzept zu legen.<\/p>\n
Aus diesem sch\u00f6nen Grunde wurden auch die TV-Duelle eingef\u00fchrt, bei denen sich die Spitzenkandidaten hinstellen und eine mehr oder weniger gute Figur beim Phrasendreschen machen. Zumindest war danach keiner wirklich schlauer als vorher. Vor lauter Wahlkampf wu\u00dften viele vermutlich gar nicht mehr, was eigentlich gew\u00e4hlt wurde und was das Ergebnis bedeuten k\u00f6nnte. Und so w\u00e4hlte das Volk… und die Politiker aller Parteien stellten sich anschlie\u00dfend hin und feierten ihre Wahlerfolge – die einen, weil sie erhebliche Stimmenzuw\u00e4chse verbuchen konnten, die anderen weil sie es geschafft hatten, der regierenden Koalition die Mehrheit zu entrei\u00dfen, die n\u00e4chsten weil sie davon ausgegangen waren noch viel schlechter abzuschneiden. Gewonnen hatten also wie \u00fcblich alle, au\u00dfer dem W\u00e4hler. Und laut entsprechenden Umfragen waren sich zwar alle befragten W\u00e4hler einig, die Richtigen gew\u00e4hlt zu haben, aber gleichzeitig waren auch alle unzufrieden mit dem Ergebnis. Was sagt uns das?<\/p>\n
Also erstens sagt uns das, da\u00df das Volk entweder kl\u00fcger ist als die Politiker dachten, oder da\u00df es noch bescheuerter ist als sie bef\u00fcrchteten, die Ansichten werden sich hier je nach Partei unterscheiden. Wie auch immer, das Wahlergebnis zeigt deutlich, da\u00df keiner wei\u00df wo es langgeht bzw. da\u00df es niemand schaffte, das Volk klar von dem zu \u00fcberzeugen, was man machen will. Klar, geht ja auch schwerlich, wenn alle das gleiche wollen, nur auf leicht unterschiedlichen Wegen. Gro\u00dfartige Ver\u00e4nderungen am politischen Kurs sind ja allein schon deshalb nicht drin, weil die Kassen leer sind, egal wer Finanzminister ist. Da kann man dann hier ein wenig an der Steuerschraube drehen, dort ein paar Verg\u00fcnstigungen streichen, aber unterm Strich kommt immer das gleiche raus.<\/p>\n
Erschwerend kommt hinzu, da\u00df nat\u00fcrlich alle darauf bedacht sind, alles was auch nur ansatzweise unpopul\u00e4r sein k\u00f6nnte weitr\u00e4umig zu umfahren. Darum h\u00f6rt man politisch unkorrekte, aber treffende \u00c4u\u00dferungen oftmals auch nur von irgendwelchen unbekannten Abgeordneten aus der zweiten oder dritten Reihe. Der auf die Aussagen folgende Sturm der Entr\u00fcstung sorgt daf\u00fcr, da\u00df der Abgeordnete parteiintern abges\u00e4gt wird und die Parteif\u00fchrung wei\u00df, da\u00df sie das Thema nicht mehr ansprechen sollte, bis Gras \u00fcber die Sache gewachsen ist. So geht nat\u00fcrlich nix vorw\u00e4rts.<\/p>\n
Im \u00dcbrigen kommt mir das Gezanke um die Regierungsbildung jetzt vor wie ein Streit von kleinen G\u00f6ren im Sandkasten, alternativ kann man es auch Affentheater nennen. Partei A will nur mit Partei B, Partei B aber nur mit Partei C oder D, Partei E wird von allen schief angeguckt, und \u00fcberhaupt waren sich alle einig, da\u00df man mit seiner Festlegung auf m\u00f6gliche Koalitionspartner richtig lag. Denn witzigerweise legten sich alle Parteien bereits vor der Wahl auf m\u00f6gliche Koalitionspartner fest, mit denen sie Deutschland aus der Krise man\u00f6vrieren wollten, also zu einem Zeitpunkt als eigentlich nur klar war, da\u00df gar nichts klar ist. Da fragt man sich doch, ob die noch ganz richtig ticken – wie kann man schon vor der Wahl, also bevor die endg\u00fcltigen Tatsachen bekannt sind, festlegen, was man machen wird? Das erinnert schwer an eine untergegangene Diktatur, in der das Protokoll der Volkskammersitzung schon im Wortlaut bei der Presse ankam, bevor die Sitzung \u00fcberhaupt beendet war. Da\u00df eine derartige Vorausplanung nicht funktionieren kann, sollte jedem Kind klar sein. Und dann w\u00e4hlt das Volk doch ganz anders als alle dachten, und schon machen wieder alle flei\u00dfig ihre Rolle r\u00fcckw\u00e4rts, weil es einfach nicht anders geht. Das freut zumindest die Pressefritzen, die jetzt lustige Rechenspielchen machen k\u00f6nnen und neue Wortkreationen wie „Jamaika-Koalition“ erfinden.<\/p>\n
Aber eigentlich zeigt das ganze Hick-Hack doch nur allzu deutlich, da\u00df es den Politikern nicht um das Wohl Deutschlands, sondern um die eigene Machtposition geht. Bei der Besetzung von Ministerposten entscheidet dann nat\u00fcrlich auch nicht die Kompetenz, sondern die Farbe der Socken oder wie gut man miteinander kann. Als Folge blockiert sich alles gegenseitig, damit ja nicht die eine Partei die Lorbeeren f\u00fcr etwas einfahren kann, was die andere Partei sowieso gemacht h\u00e4tte, wenn sie ein halbes Jahr sp\u00e4ter die Wahl gewonnen hat. Ebenso l\u00e4\u00dft die Opposition die Regierungspartei nat\u00fcrlich s\u00e4mtliche unpopul\u00e4ren Gesetze durchboxen, nur um nach der folgenden Abwahl die Regierung zu \u00fcbernehmen und den gleichen Kurs fortzusetzen. Die Ergebnisse dieser allgemeinen kurzfristig orientierten Blockadepolitik sind deutlich sp\u00fcrbar: Egal ob bei der Essensausgabe in der Mensa oder an der Supermarktkasse oder in der Rush hour, nirgendwo gehts vorw\u00e4rts, alles ist blockiert…<\/p>\n
Von dieser Grundproblematik mal abgesehen ist das Wahlergebnis in der Tat nicht geeignet, irgendwas zu bewegen. Die einzigen mehrheitsf\u00e4higen Koalitionen w\u00e4ren die Elefantenhochzeit von SPD und CDU, was beide nicht wirklich wollen und womit man in den 60ern auch schon nicht besonders berauschende Ergebnisse verzeichnete. Die anderen Varianten sind allesamt Kombinationen aus drei Parteien, f\u00fcr die vermutlich viel zu viele Kompromisse bei der Koalitionsbildung eingegangen werden m\u00fc\u00dften als da\u00df diese dann tats\u00e4chlich haltbar w\u00e4re. W\u00fcrde aber gut zur Politik passen, immerhin ist die Haltbarkeitsdauer einer politischen Aussage in etwa so hoch wie die einer Eiskugel in der Sauna. Aber schlie\u00dflich sind es ja \u00fcblicherweise auch keine Versprechen, sondern Versprecher…<\/p>\n
Nunja, l\u00f6sen wir uns mal von der aktuellen Wahl, die Nachwehen wird man sicherlich noch zu Weihnachten sp\u00fcren, und wenn alles schiefgeht, d\u00fcrfen wir uns (damit meine ich jetzt die W\u00e4hler) den ganzen Wahlkampfterror demn\u00e4chst wieder antun. Zumindest hat die Wahl wieder einmal gezeigt, da\u00df die Politiker zwar in einer Machtposition sitzen, aber eben auch erst, nachdem sie gew\u00e4hlt wurden. Und einmal alle vier Jahre (oder wie jetzt auch mal au\u00dfer der Reihe) hat der W\u00e4hler eben gemeinerweise die M\u00f6glichkeit, allen Planungen einen Strich durch die Rechnung zu machen. Vermutlich wird sich schon so mancher Spitzenkandidat \u00fcber das Volk ge\u00e4rgert haben, da\u00df sogar zu bl\u00f6d ist, die Kreuzchen an der richtigen Stelle zu machen…<\/p>\n
Und selbst wenn das Volk es tats\u00e4chlich auf die Reihe kriegt, so zu w\u00e4hlen, da\u00df eine stabile Regierung gebildet werden kann, hei\u00dft da\u00df noch lange nicht, da\u00df diese Regierung dann tats\u00e4chlich irgendwas bewegen kann. Die Mysterien der Gesetzgebung sind schlie\u00dflich vielf\u00e4ltig, und so entscheidet dann meistens das Kompetenzgerangel zwischen Bund und L\u00e4ndern oder die fehlende Mehrheit im Bundesrat, da\u00df eigentlich doch alles beim Alten bleibt. Und selbst wenn sich alle einig sind, wie jetzt gerade erst beim Verteufeln der \u00d6lkonzerne wegen der hohen Spritpreise mu\u00df sich noch lange nix bewegen, was wiederum zeigt, da\u00df Politiker eigentlich gar nix zu bestimmen haben. Und darum ist es bei den gro\u00dfen Parteien im Grunde egal, welche grad am Ruder ist, die andere w\u00fcrde es auch nicht anders und somit auch nicht besser machen. Die einzige M\u00f6glichkeit, die da bleibt, ist das konstante W\u00e4hlen der Opposition, damit wenigstens alle vier Jahre mal Bewegung in die festgefahrenen Strukturen kommt.<\/p>\n
Im Endeffekt haben die Politiker doch auch gar keine Wahl, sie m\u00fcssen sich in den enggesteckten Grenzen bewegen, die die Wirtschaft vorgibt. Und da ist klar, wer am l\u00e4ngeren Hebel sitzt. Nicht umsonst hat sich irgendwann mal die Einsicht durchgesetzt, da\u00df in der Politik viele zu finden sind, die es in der Wirtschaft zu nix gebracht haben. Da braucht man sich nat\u00fcrlich nicht \u00fcber die Qualit\u00e4t der Politik zu wundern.<\/p>\n
Nur um es abschlie\u00dfend nochmal ganz klar und deutlich zu sagen, damit hier keiner auf dumme Ideen kommt: Nein, ich bin kein Freund von einer Politik, in der Probleme nur breitgelabert werden, anstatt sie zu l\u00f6sen. Allerdings geh\u00f6re ich nicht zu den Leuten, die der Wahl komplett fernbleiben, weil „eh sich so oder so nix \u00e4ndert und man eh nix entscheiden kann“. Wer von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch macht, hat auch kein Recht, sich anschlie\u00dfend \u00fcber die Ergebnisse und die Regierungspolitik zu beschweren. Ebensowenig geh\u00f6re ich zu den Leuten, die aus Protest Parteien aus dem extremistischen Spektrum w\u00e4hlen – wohin derartige Irrungen f\u00fchren, hat man zum Ende der Weimarer Republik deutlich gesehen, und da sollte man eine Wiederholung tunlichst vermeiden.<\/p>\n
Bleibt also festzuhalten, da\u00df Macht und politischer Einflu\u00df verf\u00fchrerisch sind, darum d\u00fcrften eigentlich nur Leute zur Wahl antreten, die glaubhaft machen k\u00f6nnen, da\u00df sie gar nicht gew\u00e4hlt werden wollen, getreu dem Motto „Macht f\u00fcr den der sie nicht will“ – nur dann besteht die klitzekleine Chance, da\u00df tats\u00e4chlich mal sinnvolle Politik gemacht wird und sich etwas \u00e4ndert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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